Fraktion – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sparen – kein Wunder in Schwielowsee

30. März 202530. März 2025

5 Millionen Defizit – Haushaltslöcher in Schwielowsee Gefühlt trifft sich der Finanzausschuss ständig, um weitere Optionen zu Einsparungen zu prüfen. Es rächt sich die jahrzehntelange unbedachte Ausgabenpolitik, ohne entsprechnede Einnahmen zu generieren. Jetzt kommt alles auf den Prüfstand. Auch die Personalkosten werden hinterfragt, insbesondere vor dem Hintergrund weiterer Tarifabschlüsse. Die […]

Grundsteuer ab 2025

3. Dezember 20243. Dezember 2024

Neue Grundsteuer-Hebesätze für Kommunen empfohlen. Sollte die Gemeinde Schwielowsee dem unverbindlichen Hebesatzregister des Landes Brandenburg* folgen, können nun BesitzerInnen von bebauten Grundstücken die Grundsteuer für das Jahr 2025 berechnen. Der Orientierungshebesatz für Grundsteuer A beträgt 380%,für Grundsteuer B beträgt 220% für Schwielowsee. Die Grundsteuer berechnet sich wie folgt: Steuermessbetrag** x […]

Stadtentwicklung – Zielgerade für das INSEK

15. November 202430. November 2024

Sondersitzung der Gemeindevertretung mit Ortsbeiräten am 14.11.24 Die eigentlich als „nichtöffentlich“ vorgesehene Sitzung wurde aufgrund der Nachfrage der Grünen Fraktion und dem folgenden Beschluss der Gemeindevertretung nun doch für die Öffentlichkeit zugelassen. Der Saal war fast bis auf den letzten Stuhl besetzt und das Interesse groß. Die GRUPPE PLANWERK hat […]

Campingplatz Himmelreich – Informationsveranstaltung

28. Oktober 2024

Anstatt beantragter Sondersitzung nur eine Information. Der Ortsbeirat Caputh hatte andere Wünsche an die Verwaltung. Es sollte eine Diskussion stattfinden, die grundsätzlich alle Probleme aus der Vergangenheit und dem neuesten Stand der Dinge beleuchtet. Die Probleme die die Gemeindevertreter, die Verwaltung, die Bauämter und Rechtsanwälte schon seit etlichen Jahren beschäftigen. […]

Neue Gemeindevertretung in Schwielowsee

4. Juli 20245. Juli 2024

Konstituierende Sitzung am 3.7.2024 Ein Teil der Gemeindevertreter*innen ist wiedergewählt worden, aber es gab auch viele neue Gesichter. Nach fünf Jahren Pause wurde wieder Roland Büchner vom BBS als Vorsitzender der Gemeindevertretung vorgeschlagen und mit 17 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen gewählt. Als 1. Stellvertreter wurde Matthias Schmieder von der CDU […]

Wege aus der insolventen Lage der Gemeinde

9. Mai 202417. Mai 2024

Die Gemeinde Schwielowsee benötigt eine völlig neue Ausrichtung in Bezug auf finanzpolitischen Maßnahmen. Ein ausgeglichener Haushalt ist die Basis gesunder Finanzen. Charakteristisch für die Finanzpolitik der vergangen 15 Jahre der Gemeinde war, einen ausgeglichenen Haushalt nur durch Abverkauf von Liegenschaften zu erwirken. Damit wurde nicht nur das Tafelsilber verkauft sondern […]

Kommunalwahl 24 – jetzt Demokratie verteidigen

24. Januar 202424. Januar 2024

Demonstrationen der schweigenden Mehrheit gegen die AFD Unsere Besorgnis über den aktuellen Zustand der Demokratie wird nicht nur durch das „Potsdamer Radikalen Treffen“ vom November 2023 verstärkt, an dem Mitglieder der AfD, „Werteunion“ und CDU teilnahmen. (Correctiv Bericht) Wir sind auch besorgt über den zunehmenden Zuspruch für solche Ideologien und […]

Kommunalwahl – Aufstellungsversammlung 16.2.2024

4. Januar 20245. Januar 2024

Jetzt die Politik in Schwielowsee mitgestalten! Die Kommunalwahlen finden am 9.6.2024 statt. Macht mit! Gewählt werden: Unsere Aufstellungsversammlung für die Wahlen zur Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte findet am Freitag den 16.2.2024 im Da Martino am Gemünde, Weinbergstraße 86, 14548 Schwielowsee um 18.30 Uhr statt. Jede wahlberechtigte Person kann sich wählen […]

Haushaltssperre verkündet

16. November 202310. Januar 2024

Schwielowsee verhängt am 17.10. eine Haushaltssperre Nachdem im März bereits ein Haushalt mit Defizit gegen die Stimmen der Grünen beschlossen wurde, gab jetzt eine Erhöhung der Kreisumlage der kurzsichtigen Haushaltsplanung den Rest. In der Sitzung des Finanzausschusses am 15.11.2023 wurde die Haushaltssperre öffentlich gemacht. Zur Sicherstellung der Liquidität wurden freiwillige […]

Finanzplanung ohne Scheuklappen

24. Oktober 202325. März 2024

Ungebremste Ausgaben führen zur Steuererhöhung beim Bürger Mit dem gegen die Stimmen der Grünen im März getroffenen Beschluss des Haushaltsplanes für 2023 hat sich die Gemeinde Schwielowsee auf dünnes Eis begeben. Der damalige Kämmerer hatte bereits vor Überlastung gewarnt. Doch die Ausgaben wurden kaum gebremst. Grundsteuererhöhung trifft jeden Bürger Die […]

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